Der Parlamentarische Rat Und Die Debatte Um Die Einfuhrung Plebiszitarer Elemente In Das Grundgesetz PDF Books

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Strukturprinzipien Der Repr Sentativen Demokratie Im Widerstreit Zu Plebiszit Ren Elementen Im Grundgesetz

Der Parlamentarische Rat Und Die Debatte Um Die Einfuhrung Plebiszitarer Elemente In Das Grundgesetz
Author: Dominic Hörauf
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640684753
Size: 22.68 MB
Format: PDF
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Humboldt-Universitat zu Berlin (Juristische Fakultat), Veranstaltung: Parlamentsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie bereits aus Art. 20 II 2 GG hervorgeht, ist grundsatzlich zwischen unmittelbarer Demokratie (Art. 20 II 2 Alt. 1 GG: hier trifft das Volk die massgeblichen Sach- und Personalentscheidungen selbst) und reprasentativer Demokratie zu unterscheiden (in letzterer wahlt das Volk Reprasentanten, die im Auftrag des Volkes entscheiden, Art. 20 II 2 Alt. 2 GG). Die BRD ist als reprasentative Demokratie ausgestaltet. Das folgt aus Art. 38 ff., 51, 54, 63 GG (Primat des Parlamentarismus'). Dennoch zahlen die Fragen nach der demokratietheoretischen Sinnhaf-tigkeit und verfassungsrechtlichen Machbarkeit einer starkeren Betonung plebiszitarer Elemente auf Bundesebene zu jenen, die partout nicht verhallen wollen. Beflugelt durch besondere verfassungsrechtliche wie -politische Ereignisse (etwa die Wiedervereinigung) bzw. Entwicklungen (die Forcierung europaischer Einigungsbestrebungen, Stichworte: Maastricht, EU-Verfassung) erfahrt die Diskussion um die Starkung identitarer Elemente auf Bundesebene in unregelmassigen Abstanden immer wieder neuen Schwung. Vor allem unter Rekurs auf die im Rahmen des Europaisierungsprozesses notwendige Angleichung an Verfassungsrecht und Staatspraxis unserer europaischen Nachbarn, aber auch unter Hinweis auf den Umstand, dass etwa die Halfte aller Weltstaaten auf nationaler Ebene Volksentscheide vorsehen, wird der Ausbau plebiszitarer Elemente hartnackig beworben. Nach einer reprasentativen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung wunschen sich heute 59% der Deutschen mehr Basisdemokratie auf Bundesebene. Ob eine derartige Forderung tatsachlich sinnvoll ist oder ob ihr vielmehr aus verfassungsrechtlichen und/oder verfassungspolitischen Grunden eine Absage zu erteilen ist, soll im Folgenden anhand dreier Schritte naher untersucht"
Die Planungszelle
Language: de
Pages: 295
Authors: Peter C. Dienel
Categories: Political Science
Type: BOOK - Published: 2013-03-12 - Publisher: Springer-Verlag
Die Parteiendemokratie ist in keinem guten Zustand. Sie ist ergänzungsbedürftig. Aber wie und womit? Die "Bürgerinitiative" ist überfordert. Die Fragen unserer Risikogesellschaft lassen sich auch nicht durch Volksentscheide lösen, und "Runde Tische", an denen wieder neue Funktionäre sitzen, führen ebenfalls nicht weiter. Die Planungszelle ist dagegen ein Politikbaustein, der seine
Strukturprinzipien der repräsentativen Demokratie im Widerstreit zu plebiszitären Elementen im Grundgesetz
Language: de
Pages: 52
Authors: Dominic Hörauf
Categories: Political Science
Type: BOOK - Published: 2010-09 - Publisher: GRIN Verlag
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Humboldt-Universitat zu Berlin (Juristische Fakultat), Veranstaltung: Parlamentsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie bereits aus Art. 20 II 2 GG hervorgeht, ist grundsatzlich zwischen unmittelbarer Demokratie (Art. 20 II 2 Alt. 1 GG: hier trifft
Koalitionen und Koalitionsvereinbarungen
Language: de
Pages: 218
Authors: Sabine Kropp, Roland Sturm
Categories: Social Science
Type: BOOK - Published: 2013-09-03 - Publisher: Springer-Verlag
Books about Koalitionen und Koalitionsvereinbarungen
Policy-Forschung in der Bundesrepublik Deutschland
Language: de
Pages: 335
Authors: Deutsche Vereinigung für Politische Wissenschaft. Wissenschaftliches Symposium, Hans-Hermann Hartwich
Categories: Social Science
Type: BOOK - Published: 1985 - Publisher: Vs Verlag Fur Sozialwissenschaften
Am 22. /23. November 1984 fand, finanziert durch die Stiflung Vol- wagenwerk, im Leibniz-Haus zu Hannover ein Wissenschaftliches Symposium "Zum Verhaltnis der Policy-Forschung/Policy-Studies zu den 'Kernbereichen' des Faches" statt. Die Idee zu einer solchen wissenschaftlichen Abklarung innerhalb der Kollegenschaft geht auf meine Kritik an den Politikfeldanalysen des Berliner Kongresses der
Sozialstaat Österreich zwischen Kontinuität und Umbau
Language: de
Pages: 241
Authors: Herbert Obinger, Emmerich Talos
Categories: Political Science
Type: BOOK - Published: 2007-12-11 - Publisher: Springer-Verlag
Die Nationalratswahlen im Herbst 1999 haben die politische Landschaft Österreichs einschneidend verändert. Im Februar 2000 wurde die neue ÖVP/FPÖ-Koalition unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel vereidigt. Die Autoren zeigen, dass dieser Machtwechsel sowohl in programmatischer Hinsicht als auch auf Ebene der politischen Entscheidungsprozesse und der realisierten Maßnahmen zu einem Bruch mit den
Politisches Kommunikationsmanagement
Language: de
Pages: 454
Authors: Klaus Kamps
Categories: Political Science
Type: BOOK - Published: 2007-12-03 - Publisher: Springer-Verlag
Politik wird in demokratischen Gesellschaften durch Massenmedien vermittelt. Für die Politik wird Kommunikation in der "Mediengesellschaft" dabei immer voraussetzungsvoller, risikoanfälliger. Verstärkt versuchen politische Akteure nun, Mediensysteme und Journalisten zur Promotion der eigenen Ziele und Themen zu instrumentalisieren. In diesem Buch werden die Funktion einer Professionalisierung der Politikvermittung analysiert, werden Grundlagen
Medien und politischer Prozeß
Language: de
Pages: 320
Authors: Otfried Jarren, Hartmut Weßler, Heribert Schatz
Categories: Political Science
Type: BOOK - Published: 2013-07-02 - Publisher: Springer-Verlag
Welche Bedeutung haben politische Skandale für die Politikverdrossenheit der Bürger? Mit welchen Strategien versuchen politische Akteure, auf die Öffentlichkeit einzuwirken? Wie hat sich das Bild der Politik im Fernsehen in den letzten Jahren verändert? Zu diesen Themen präsentiert der Band in 15 Originalbeiträgen aktuelle Forschungsergebnisse und theoretische Reflexionen. Ein Forschungsüberblick
Die Volkskammer der DDR
Language: de
Pages: 475
Authors: Werner J. Patzelt, Roland Schirmer
Categories: Political Science
Type: BOOK - Published: 2013-07-02 - Publisher: Springer-Verlag
Nach nun mehr als zehn Jahren nach dem Ende der DDR diskutieren ehemalige Akteure der sozialistischen Volkskammer, frühere systemkritische DDR-Bürger und west- sowie ostsozialisierte Politikwissenschaftler gemeinsam die Frage, was die Volkskammer bis zum Herbst 1989 gewesen sei: "Scheinparlament" oder "Volksvertretung neuen Typs". Weitgehende Übereinstimmung besteht darin, dass die zentralen Fehler
Neuer Lebensstil — verzichten oder verändern?
Language: de
Pages: 410
Authors: Karl Ernst Wenke, Horst Zillessen
Categories: Social Science
Type: BOOK - Published: 2013-03-08 - Publisher: Springer-Verlag
Die Anfang der siebziger Jahre angelaufene breite affentliche Diskus sion tiber die Probleme der Umweltzerstarung und die Forderungen nach Verbesserung der Lebensqualitat haben nicht nur in der BRD, sondern in allen westlichen Industrielandern in der jtingsten Zeit einen neuen Schwerpunkt erhalten: Es wird die These vertreten, daf!, die heute zu
Soziologische Ausflüge
Language: de
Pages: 353
Authors: Rainer Rilling, Hans Jürgen Krysmanski
Categories: Social Science
Type: BOOK - Published: 1997-04-16 - Publisher: Vs Verlag Fur Sozialwissenschaften
Ein Spieler und ein Surfer, ein Text- und Bildermacher, ein linker Vogel und bunter Hund, ein Praachtundsechziger, der neugierig durch aile Praxen zappt, die er so kriegen kann. Also, so ware in den 70er Jahren dieser Satz noch zwanglos zu einem folgerichtigen Ende gebracht worden: Also - ein Sozio loge.